von Johannes Kraus von Sande
Neugründung der WerteUnion wahrscheinlich
Berlin - Nach der Ankündigung seines eigenen Austrittes aus der WerteUnion wegen Äußerungen des neuen Vorsitzenden Max Otte hat das Gründungsmitglied der WerteUnion, Alexander Mitsch, eine Neugründung der WerteUnion im Geiste der CDU in den Raum gestellt. Nachdem Max Otte Friedrich Merz Lobbyismus vorgeworfen hatte, hatte Merz den CDU-Mitgliedern nahegelegt, die WerteUnion zu verlassen. Letztere hatte sich ursprünglich noch unter der Führung von Mitsch für Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten ausgesprochen.
Das ursprüngliche Ziel, die Union von ihrem Linkskurs abzubringen, sei weiter richtig, erklärte Mitsch, der den Verein vier Jahre lang als Vorsitzender geführt hatte. Nach seinem Rückzug im Mai 2021 wurde sodann Max Otte knapp zum neuen Vorsitzenden gewählt; seine Gegenkandidatin war die bayerische Landesvorsitzende Juliane Ried. Nach dieser Wahl war in der WerteUnion ein heftiger Streit um den neuen Vorsitzenden, dessen Äußerungen und auch über den neuen Kurs des Vereins ausgebrochen.
„Die Rundumschläge von Herrn Otte haben dazu geführt, dass ich meinen Austritt erklärt habe“, äußerte Mitsch am Montag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „Herr Otte ist nicht in der Lage, den Ursprungsgedanken der WerteUnion weiterzuführen“, ergänzte er weiterhin. Mit der WerteUnion habe man eine strake Gruppierung innerhalb der Union schaffen wollen, die sich sowohl vom rechten als auch vom linken Rand deutlich absetze.
Heftige Kritik an den Aussagen von Max Otte
Max Otte hatte in Bezug auf Friedrich Merz erklärt, dass dieser durch seine frühere Lobbytätigkeit, insbesondere als Aufsichtsratschef für den US-Vermögensverwalter Blackrock, derart vorbelastet sei, dass dieser „kein Staatsamt übernehmen solle, auch wenn die Lobbytätigkeit ruht.“ Die Aussage Ottes ist jedoch nachprüfbar falsch, da das Amt von Friedrich Merz nicht ruht, sondern im März des Jahres 2020 abgelaufen ist.
Wie Mitsch betonte und BAYERN DEPESCHE auch in Gesprächen mit Mitgliedern der WerteUnion erfahren konnte, entspricht die Meinung Ottes auch keinesfalls der Mehrheitsmeinung in seinem Verein. Unter der Führung von Mitsch hatte sich die WerteUnion daher auch erwartungsgemäß mit deutlicher Mehrheit für Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten ausgesprochen.
Auch Friedrich Merz ruft zum Austritt auf
„Ich fordere alle CDU-Mitglieder dazu auf, die sogenannte WerteUnion zu verlassen und die Zukunft gemeinsam in der CDU zu gestalten“, erklärte Merz der Deutschen Presse-Agentur gegenüber. Er warf Otte vor, den Unterschied zwischen Lobbytätigkeit und beruflicher Tätigkeit als Rechtsanwalt und Aufsichtsratschef nicht zu kennen oder zu verstehen. Friedrich Merz gehört mittlerweile dem offiziellen Wahlkampfteam des Kanzlerkandidaten der Union Armin Laschet an.
WerteUnion derzeit keine offizielle Parteigliederung
Die WerteUnion ist derzeit als Verein organisiert und keine offizielle Parteigliederung. Ihre Mitgliederzahl liegt bei rund 4000 Mitgliedern. Nach der Wahl Ottes waren bereits etliche Mitglieder von Landesvorständen aus Protest gegen seinen Kurs zurückgetreten. Otte wurde vorgeworfen, den Verein nach rechts zu rücken und zur AfD hin öffnen zu wollen. Die derzeitigen Entwicklungen sieht letzterer jedoch als nicht dramatisch an und geht davon aus, dass die WerteUnion unter seiner Führung gestärkt aus dem Prozess hervorgehen werde. Diese Einschätzung dürfte jedoch an der Realität weit vorbeigehen. Auch der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier geht nach eigenen Aussagen mittlerweile vom Gegenteil aus und rief ebenfalls zum Verlassen der bisherigenGruppierung auf. Viele Mitglieder befinden sich dem Vernehmen nach im Moment bereits auf dem Absprung aus der bisherigen Gruppierung. Das wahrscheinlichste Szenario dürfte daher sein, dass die derzeitige Situation für einen Neuanfang innerhalb der Union und sodann als offizielle Parteigliederung genutzt wird. Auch mit einer Umbenennung ist in diesem Falle klar zu rechnen.
